Straßenbau stärkt Bauwirtschaft

„Das Vergabegesetz wie auch die vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfungen schränken ein bedingungsloses Vorpreschen ein. Selbstverständlich achten wir bei der Auswahl der Projekte darauf, dass vordringlich arbeitsintensive Tätigkeiten vergeben werden“, erklärt Alexander Walcher, Geschäftsführer Asfinag Bau Management GmbH. Arbeitsintensiv sind zum Beispiel alle Sanierungsprojekte – von Straßen bis zu Brücken. Allein in Niederösterreich wurden für 2009 397 Millionen Euro für die Erhaltung, Sanierung und den Neubau des hochrangigen niederösterreichischen Straßennetzes reserviert, eine Chance für viele kleinere und mittlere Baumeisterunternehmen.

Chance erhöhen

Ein nicht wenig umstrittenes Projekt, der rund fünf Milliarden Euro teure Koralmtunnel, wurde vor wenigen Tagen gestartet. Die rund 130 Kilometer lange, zweigleisige Hochgeschwindigkeitsstrecke ist Teil des transeuropäischen Korridors VI, der die Ostsee mit dem Mittelmeer verbinden soll. Laut einer Studie des Instituts für höhere Studien (IHS) kann mit dem Gesamtinvestitionsvolumen über das Achtfache an volkswirtschaftlichen Effekten erzielt werden.

Bundeskanzler Werner Faymann versprach, die Schwelle für die freie Vergabe von Bau- und Infrastrukturaufträgen von 40.000 auf 100.000 Euro anzuheben. Auch der Grenzwert bei sogenannten „nicht offenen Verfahren“ soll von 120.000 auf eine Million Euro erhöht werden. Die beiden Maßnahmen sollen der Konjunkturbelebung dienen und befristet bis Ende 2010 gelten. Wenn die Länder der Verordnung rasch zustimmen, wäre ein Inkrafttreten schon ab 1. Mai möglich. Mit der Verordnung kann Faymann eine (zeitaufwändigere) Änderung des Bundesvergabegesetzes verhindern. Auch Deutschland hat derartige Maßnahmen beschlossen. „Es geht vor allem darum, die lokale Wirtschaft zu unterstützen“, erklärt Helmut Mödlhammer, Gemeindebund-Präsident. Die bisher niedrigen Schwellenwerte sind ein „echtes Problem“, weil ja auch die Ausschreibungen viel Zeit in Anspruch nähmen. Mödlhammer erneuerte seine Forderung nach einem „Konjunkturpaket für Gemeinden“.

Gisela Gary

aus: bauzeitung 14/09, S. 13

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